ThemenBürgerbeteiligung

Dankeschön!

Danke allen die uns und mich unterstützt und gewählt haben. Das war ein Wahltag wie wir ihn nicht so schnell vergessen werden. Für ein Landtagsmandat haben mir am Ende ca. 700 Stimmen gefehlt. Aber eine Steigerung auf 10.186 Stimmen (21,2%) gegenüber 3.037 Stimmen (8,1%) 2006 haben wir im Wahlkreis Mannheim-Nord mehr als verdreifacht. Und das Direktmandat für Wolfgang Raufelder im Wahlkreis Mannhem-Süd ist mehr als verdient. Während alle andere Parteien Prozente verloren haben, gingen unsere Werte deutlich hoch. Einfach gigantisch. Danke! Danke! Danke! Wir machen weiter und machen das Beste draus!

Die Landtagswahlen waren allerdings gestern auch eine Volksabstimmung, so wie es Die Bundeskanzlerin im Herbst 2010 angekündigt hatte – allerdings eine Volksabstimmung vor allem über die Atomkraft. Wir müssen auf dem schnellsten Weg raus aus dieser Energieerzeugung. Das sogenannte “Restrisiko” ist unbeherrschbar. Wir müssen rein und zwar schnell, in den weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien. Auf gehts! Macht alle mit!

Grünzeug statt Flugzeug

Mehr Grünzeug für die Coleman-Barracks! Bürger_innen lehnen Flugplatz im Mannheimer Norden ab. Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion freut sich über den regen Zuspruch bei ihrer dritten Veranstaltung zu Konversionsflächen, diesmal in Sandhofen. 70 Teilnehmer_innen prägten die Veranstaltung mit ihren konstruktiven Vorschlägen zur Umnutzung der Coleman-Barracks.

Die Veranstaltung “Grünzeug statt Flugzeug!”, die die GRÜNE Gemeinderatsfraktion am 02.02.2011 in Sandhofen veranstaltet hat, fand in der Bevölkerung regen Zuspruch. Stadtrat Gerhard Fontagnier, Initiator von “Ruheort statt Airport!” freut sich: “Die Bürgerinnen und Bürger haben mit ihren konstruktiven und vielfältigen Vorschlägen deutlich gemacht, dass sie Interesse an der Neugestaltung der Coleman-Barracks haben und sich gerne an den Planungen beteiligen. Viel Grün, ein neuer See, die Nutzung für Sport- und Freizeitaktivitäten, Gewerbe und Erneuerbare Energien wurden häufiger genannt, die uns in unseren bisherigen Überlegungen bestätigen. Ich bin schon gespannt, welche konkreten Pläne in der Folgeveranstaltung ausgearbeitet werden, die wir im April machen wollen und zu der wir die Bevölkerung erneut einladen werden.”

Die Veranstaltung war nicht nur zahlenmäßig sehr gut besucht. Mit den Beiträgen der Gäste aus Speyer und Ludwigshafen sowie vom Umweltforum Mannheim wurde deutlich, dass das Thema über Mannheim hinausstrahlt. Gerhard Fontagnier: “Es ist klar: Die Idee, das Sandtorfer Bruch als Flugplatz zu nutzen wird aus ökologischen und wirtschaftlichen Gründen von den Menschen in der Region abgelehnt. Auch die GRÜNE Fraktion steht fest zu ihrer Aussage: Wir brauchen in Mannheim und der Metropolregion keinen Flugplatz!”

Die Veranstaltung war die dritte in der Bürger_innenbeteiligungs-Reihe “Bürgerplan 2014″. Die vierte Veranstaltung wird im April in Käfertal stattfinden. Weitere Veranstaltungen waren bereits im November 2010 in Seckenheim und im Januar 2011 in Feudenheim.

Transparenz

In einem von mir vorgeschlagenen Antrag (Nr. 426/10 vom 12.11.10) unserer Fraktion wollten wir die Veröffentlichung von Audioprotokollen von Gemeinderatssitzungen durchsetzen. Der Ältestenrat hat unseren Antrag auf Veröffentlichung von Audioprotokollen von Gemeinderatssitzungen leider abgelehnt. Der Oberbürgeimster hat jedoch mehr Zeitnähe bei der Erstellung der Protokolle zugesagt und, bei besonderen Debatten, die Möglichkeit eines Live-Streams angesprochen. Außerdem soll bis Mitte nächsten Jahres das öffentliche Ratsinformationssystem völlig überarbeitet werden. Beim Thema Barrierefreiheit der städtischen Homepage hat die Verwaltung Nachbesserungsbedarf eingeräumt, ohne einen Zeitrahmen zu benennen.