ThemenLandtagswahl

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Dankeschön!

28/03/2011 11:05 Uhr

Danke allen die uns und mich unterstützt und gewählt haben. Das war ein Wahltag wie wir ihn nicht so schnell vergessen werden. Für ein Landtagsmandat haben mir am Ende ca. 700 Stimmen gefehlt. Aber eine Steigerung auf 10.186 Stimmen (21,2%) gegenüber 3.037 Stimmen (8,1%) 2006 haben wir im Wahlkreis Mannheim-Nord mehr als verdreifacht. Und das Direktmandat für Wolfgang Raufelder im Wahlkreis Mannhem-Süd ist mehr als verdient. Während alle andere Parteien Prozente verloren haben, gingen unsere Werte deutlich hoch. Einfach gigantisch. Danke! Danke! Danke! Wir machen weiter und machen das Beste draus!

Die Landtagswahlen waren allerdings gestern auch eine Volksabstimmung, so wie es Die Bundeskanzlerin im Herbst 2010 angekündigt hatte – allerdings eine Volksabstimmung vor allem über die Atomkraft. Wir müssen auf dem schnellsten Weg raus aus dieser Energieerzeugung. Das sogenannte “Restrisiko” ist unbeherrschbar. Wir müssen rein und zwar schnell, in den weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien. Auf gehts! Macht alle mit!

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Kopfloser Pappkamerad

19/02/2011 10:21 Uhr

Nikolas Löbel – kopflos? Wahlen bedeuten auch immer: Kampf der Köpfe. Welcher der Kandidaten ist der Schnellste und platziert sein Plakat so, dass es am “bürgernähsten” ist? Präsenz per Plakatlächeln. Viele Kandidaten glauben, dass die wählende Bevölkerung ihre Kreuzchen so verteilt, dass die beste Kampagne sich auch auf dem Wahlzettel niederschlägt.

CDU-Kandidat Löbel hat in dieser Saison eine ganz besondere Kampagne lanciert: Nicht nur sein Kopf, der ganze Löbel wird über Mannheim-Nord als Ganzkörperplakat verteilt. In mühevoller Kleinarbeit haben Helfer die Pappkameraden zugeschnitten und beklebt. Und kaum stehen sie das erste Mal in freier Wildbahn, werden die Köpfe abgehauen und die Plakate geschändet.

Das ist nicht ärgerlich genug. Man greift zur Gegenwehr und geht an die Presse. BILD bildet bekanntlich das Volk – und Meinungen. Wenn Herr Kandidat Löbel die Gegner verdächtigt, in Nacht- und Nebel-Aktionen seine Plakate geschändet zu haben, so wirkt dieser Vorwurf an die Mitbewerber als reine Provokation.

Wo kein Inhalt vorhanden ist, müssen eben Köpfe rollen, um Aufmerksamkeit zu erregen.
Meine Pressemitteilung zum Vorwurf des Herrn Löbel an die “Konkurrenten,” gezielte Zerstörungsanschläge auf seine Ganzkörper-Wahlplakate verübt zu haben.

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Spenden Sie, wählen Sie!

19/02/2011 10:05 Uhr

Ein Brief eines Ministers der jüngst an mittelständige Unternehmen aus dem „Ländle“ gegangen ist, und zwar mit dem Landeswappen und Ministertitel, sorgt für einige Irritationen im Landtagswahlkampf. Ist dieser Spendenaufruf wirklich so legal, wie er verkauft wird?

Die CDU in Stuttgart versucht in diesen Wahlkampftagen mit allen Mitteln, ihre Macht im „Ländle“ zu retten. Ein Aufruf zur finanziellen Unterstützung des Wahlkampfs, der an 300 bis 400 mittelständische Unternehmen gegangen ist, lässt zweifeln, ob da alles mit rechten Dingen zugeht.

„Die CDU und wir […] brauchen Ihre Hilfe. und (sic!) darum unsere heutige Bitte an Sie: unterstützen (sic!) Sie die CDU, die wie keine andere Partei, die Partei unserer Heimat ist und die sich gerade auch für die Interessen der mittelständischen Struktur einsetzt. Helfen Sie uns im vor uns liegenden Wahlkampf auch finanziell. Wir versichern Ihnen, dass diese Mittel sparsam und sorgfältig eingesetzt werden. Selbstverständlich erhalten Sie im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben eine Spendenbescheinigung.“
Unterschrieben von: Rudolf Köberle, Minister für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg und Paul Locherer, Mitglied des Landtags Baden-Württemberg (CDU)

Dies alles, damit dem Land „der Abstieg in die grün-rote Drittklassigkeit erspart wird“. Ein sehr nobles Ziel also ais der Sicht der CDU. Doch darf das über Spenden unterstützt werden?

Rudolf Köberle ist sich keiner Schuld bewusst, denn es gehe „nicht um Parteifinanzierung“. Angeblich ist der Brief ohne sein Wissen verschickt worden. Ob ein solch gewichtiger Brief tatsächlich ohne das Wissen des CDU-Politikers herausgegangen sein kann, bleibt zu bezweifeln.

Wahlkampf-Finanzierung und Parteienfinanzierung sind in Stuttgart offenbar zwei Paar Schuhe …
Stuttgarter Zeitung
SWR-Nachrichten

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